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E-Mails im Spam Ordner – wirksame Zustellung?

Wer kennt das nicht, wenn wichtige E-Mails versehentlich im SPAM-Ordner anstelle im Posteingang landen. Bei wichtigen E-Mails kann das für den betroffenen Empfänger unter Umständen ungewollte Folgen haben. Bereits im Jahr 2019 bestätigte der OGH, dass auch ein E-Mail im SPAM-Ordner als wirksam zugestellt gilt. Auf die tatsächliche Kenntnis des Empfängers von dem Erhalt oder„E-Mails im Spam Ordner – wirksame Zustellung? „ weiterlesen

Glück im Unglück – Online-Spielverluste können zurückgefordert werden

In Österreich besteht ein Glücksspielmonopol. Das Recht, Spiele wie Roulette, Poker oder Blackjack anzubieten, liegt allein beim Staat. Das bedeutet, dass in Österreich nur Anbieter mit Lizenz Glücksspiele anbieten dürfen. Derzeit besitzt nur Win2day eine gültige Lizenz. Sämtliche Anbieter von Online-Glücksspielen, die über keine Lizenz nach dem österreichischen Glücksspielgesetz verfügen, üben ihre Tätigkeit gesetzwidrig aus. Die mit„Glück im Unglück – Online-Spielverluste können zurückgefordert werden“ weiterlesen

Fremde Fotos in den sozialen Medien hochladen – Warum ist hier Vorsicht geboten?

Entscheidung des OGH vom 02.07.2020 zu OGH 4 Ob 89/20x Das Foto eines anderen sollte ohne dessen Zustimmung nicht im Internet veröffentlicht oder auf sozialen Netzwerken gepostet werden. Das kann rechtliche Folgen haben. Ohne die Zustimmung des Berechtigten kann nämlich ein Eingriff in „das Zurverfügungstellungsrecht“ nach dem Urheberrechtsgesetz vorliegen. Verstoß nach dem Urheberrechtsgesetz Jeder„Fremde Fotos in den sozialen Medien hochladen – Warum ist hier Vorsicht geboten? „ weiterlesen

Wenn die Bäume des Nachbarn zu hoch sind

Entscheidung des OGH vom GH 19.10.2016 zu 1 Ob 84/16h Der OGH beschäftigte sich mit einem Fall, in dem sich entlang der Grundgrenze des Beklagten eine Baumreihe mit einer Höhe von bis zu 18 Metern befand. Dadurch wurde der Garten der Klägerin im gesamten Frühling und im Sommer ab 15:00 Uhr beschattet. Im Herbst und„Wenn die Bäume des Nachbarn zu hoch sind“ weiterlesen

Immer wieder Ärger mit den Nachbarn

Nachbarn sollten aufeinander „Rücksicht nehmen„ Es gibt viele Gründe, um sich mit seinem Nachbar zu streiten. Oft sind negative Einwirkungen des benachbarten Grundstückes der Auslöser dafür. Unter Nachbarn gilt grundsätzlich das sogenannte „Rücksichtnahmegebot“. Die Eigentümer benachbarter Grundstücke haben demzufolge aufeinander Rücksicht zu nehmen und störende Einwirkungen zu unterlassen. Kommt es dennoch zu einer Beeinträchtigung steht„Immer wieder Ärger mit den Nachbarn“ weiterlesen

Kollision auf der Piste – Wer kommt für den Schaden auf?

Die Ski- und Rodelsaison hat begonnen. Die Freude darüber ist groß. Leider sind unglückliche Kollisionen keine Seltenheit mehr. -> Wer haftet im Fall eines unglücklichen Zusammenstoßes? -> Wer kommt für die Schäden auf? -> WER muss WAS beweisen? -> Worauf kommt es bei der Haftung des Unfallverursachers an? Worauf es ankommt/Voraussetzungen für einen Schadenersatzanspruch Für„Kollision auf der Piste – Wer kommt für den Schaden auf?“ weiterlesen