Der Weg nach einem Unfall führt meist zuerst zur Versicherung oder in die Werkstatt, einen Anwalt fragen viele erst dann um Rat, wenn die Abwicklung zu kompliziert wird. Man sollte jedoch wissen, dass es meist nichts kostet, wenn der Rechtsanwalt die Forderungen bei der Versicherung des Unfallgegners geltend macht. Und fast immer zahlt es sich„Warum sich der Weg zum ANWALT nach einem VERKEHRSUNFALL (fast) IMMER lohnt…“ weiterlesen
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Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabe – erst prüfen, dann zahlen!
Gemeinden heben Zweitwohnsitzabgabe und Wohnungsleerstandsabgabe ein – Voraussetzungen für eine Ausnahme gegeben?
„Hass im Netz“ – Ihre Rechte bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet
Persönlichkeitsverletzungen im Internet haben viele Gesichter: Beschimpfungen, Beleidigungen, das Veröffentlichen von intimen Fotos oder privaten Informationen. ZU DEN PERSÖNLICHKEITSRECHTEN GEHÖREN BEISPIELSWEISE: Achtung! Nicht jedes aggressive oder hasserfüllte Posting hat automatisch ein rechtliches Nachspiel. Es ist immer im Einzelfall zu prüfen, ob eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten vorliegt. Ansprüche von Betroffenen Liegt eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten vor, kann„„Hass im Netz“ – Ihre Rechte bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet“ weiterlesen
Die rechtlichen Möglichkeiten der Erben, wenn der Verstorbene sein Vermögen zu Lebzeiten verschenkt
Nicht selten kommt es durch die Schenkungen des Verstorbenen zu Ungerechtigkeiten beim Erben. Das Instrument der „Schenkungsanrechnung“ soll Benachteiligungen beim Erben ausgleichen, die durch eine Schenkung des Verstorbenen entstehen. Bei der Schenkungsanrechnung werden die Schenkungen des Verstorbenen bei der Berechnung der Erbteile berücksichtigt. Dadurch soll etwa verhindert werden, dass der Pflichtteilsanspruch der gesetzlichen Erben durch„Die rechtlichen Möglichkeiten der Erben, wenn der Verstorbene sein Vermögen zu Lebzeiten verschenkt“ weiterlesen
Wissenswertes & Tipps zur Scheidung
Nicht vorschnell aus der gemeinsamen Ehewohnung/Haus ausziehen Wenn Sie ohne Zustimmung Ihres Partners ausziehen, könnte das in einem Scheidungsverfahren als böswilliges Verlassen und damit als eine schwere Eheverfehlung gewertet werden. Das Ausziehen aus der Ehewohnung stellt keine Eheverfehlung dar, wenn der andere Partner mit der Trennung der Haushalte einverstanden ist. Daher sollten Sie einen Auszug„Wissenswertes & Tipps zur Scheidung“ weiterlesen
Scheidungsgrund? – Warum nicht zu lange mit der Scheidungsklage gewartet werden soll
Die Entscheidung, eine Ehe endgültig zu beenden ist keine leichte. Daher wird die Scheidungsklage oft erst lange Zeit nach Bekanntwerden einer Eheverfehlung des Partners erhoben. Warum das nicht immer klug ist, erfahren Sie hier. Frist? Wenn Sie sich wegen einer Eheverfehlung Ihres Partners scheiden lassen möchten, haben Sie nicht unbegrenzt Zeit dafür. Das Gesetz sieht„Scheidungsgrund? – Warum nicht zu lange mit der Scheidungsklage gewartet werden soll“ weiterlesen
Freundschaftliche Beziehung – Eheverfehlung und Scheidungsgrund?
Entscheidung des OGH vom 22.06.2021 zu 1 Ob 2/21g Eine Eheverfehlung und damit ein Scheidungsgrund liegt vor, wenn man trotz aufrechter Ehe eine Liebesbeziehung zu einer dritten Person führt. Der OGH musste sich unlängst mit der Frage auseinandersetzen, wie eine rein freundschaftliche Beziehung „neben der Ehe“ zu werten ist und ob auch darin eine Eheverfehlung„Freundschaftliche Beziehung – Eheverfehlung und Scheidungsgrund? „ weiterlesen
Schimmel in der Wohnung – Anspruch auf Minderung der Miete?
Nach dem Gesetz liegt ein Grund zur Minderung des Mietzinses vor, wenn die Wohnung derart mangelhaft ist, dass der Mieter sie nicht wie vereinbart benutzen kann. Diese mangelnde Benutzbarkeit kann mehrere Ursachen haben. Das Recht zur Mietzinsminderung besteht zum Beispiel, wenn in einem oder mehreren Zimmern die Heizkörper nicht mehr heizen, oder die Wasserversorgung ausfällt oder in der Wohnung ein erheblicher„Schimmel in der Wohnung – Anspruch auf Minderung der Miete?“ weiterlesen
Flugchaos – Ansprüche von frustrierten Fluggästen
Die Urlaubsfreude kann einem bei Verspätungen und langen Wartzeiten am Flughaften schnell vergehen. Immer öfter werden Flüge auch gestrichen. Diese Unannehmlichkeiten müssen von Reisenden nicht immer ohne Weiteres hingenommen werden. Fluggastrechte-VO 261/2004/EG Die Fluggastrechte-VO 261/2004/EG regelt die Rechte und Ansprüche eines Fluggastes im Fall der Nichtbeförderung, Annullierung oder Verspätung. Frustrierte Fluggäste haben einen Ausgleichsanspruch. Dieser„Flugchaos – Ansprüche von frustrierten Fluggästen“ weiterlesen
Immer Ärger mit RSb-Briefen
Persönliche Zustellung & Hinterlegung bei der Post Rückscheinbriefe (RSb-Briefe) müssen dem Adressaten persönlich zugestellt werden. Ist das nicht möglich, hat der Zusteller den Brief beim zuständigen Postamt zu hinterlegen. Der Empfänger muss über die Hinterlegung schriftlich mit einer Hinterlegungsanzeige verständigt werden. Laut dem Zustellgesetz muss der Zusteller diese Hinterlegungsanzeige in die am Wohnort des Empfängers„Immer Ärger mit RSb-Briefen „ weiterlesen
